Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 13.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
RAT/0593/2006  
Ö 5  
Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Rheinisch-Bergischen Kreises   RAT/0589/2006/1  
Ö 6  
Beleuchtung an der K15 OD Hinterhufe "Baubeschluss"
RAT/0611/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt die Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Zusammenhang mit dem Ausbau der K15 OD Hinterhufe.

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die notwendigen Mittel in Höhe von 40.000 € außerplanmäßig auf der HHSt. 1.639.965.1.0 bereitzustellen.

Die Deckung erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Abschnittes 63 bzw. durch zusätzliche Beiträge nach § 8 KAG.

 

   
    20.02.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig die Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Zusammenhang m

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig die Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Zusammenhang mit dem Ausbau der K15 OD Hinterhufe.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig zu beschließen, die notwendigen Mittel in Höhe von 40.000 € außerplanmäßig auf der HHSt. 1.639.965.1.0 bereitzustellen.

Die Deckung erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Abschnittes 63 bzw. durch zusätzliche Beiträge nach § 8 KAG.

   
    13.03.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Der  Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die notwendigen Mittel in Höhe von 40.000 € außerplanmäßig auf der HHSt. 1.639.965.1.0 bereitzustellen.

Die Deckung erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Abschnittes 63 bzw. durch zusätzliche Beiträge nach § 8 KAG.

 

 

   
    27.03.2006 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat die Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Zusammenhang mit dem Ausbau der

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat die Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Zusammenhang mit dem Ausbau der K15 OD Hinterhufe beschlossen.

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig, die notwendigen Mittel in Höhe von 40.000 € außerplanmäßig auf der HHSt. 1.639.965.1.0 bereitzustellen.

Die Deckung erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Abschnittes 63 bzw. durch zusätzliche Beiträge nach § 8 KAG.

Ö 7  
Umsetzung der I. Verwaltungsstrukturreform; Sachstandsbericht
RAT/0621/2006  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0627/2006  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes      
N 3     Grundstücksangelegenheit; Hier: Verkauf eines Grundstückes in Dabringhausen      
N 4     Grundstücksangelegenheit; Verkauf von Grundstücksteilflächen im Bereich der Nordstraße      
N 5     Verschiedenes