Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 2) Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes
Enthält Anlagen
RAT/0733/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt

 

1.         die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im II. Quartal des Haushaltsjahres 2006 (Zeitraum 01.04. bis 30.06.2006)

 

a)                  die allgemeine Entwicklung

b)         die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling bzgl. des II. Quartals 2006

 

sowie

 

2.         den Bericht der Verwaltung über die derzeitige Haushaltssituation und die Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes

 

zur Kenntnis.

 

 

   
    04.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt

 

1.         die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im II. Quartal des Haushaltsjahres 2006 (Zeitraum 01.04. bis 30.06.2006)

 

a)                  die allgemeine Entwicklung

b)         die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling bzgl. des II. Quartals 2006

 

sowie

 

2.         den Bericht der Verwaltung über die derzeitige Haushaltssituation und die Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes

 

zur Kenntnis.

 

 

 

Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0745/2006  
Ö 6  
Sponsoringbericht für das II. Quartal 2006
RAT/0746/2006  
Ö 7     Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel      
Ö 8  
Sanierung der Fassaden Rathaus, Bürgerzentrum und Polizeigebäude Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006; Sachstandsbericht
RAT/0754/2006  
Ö 9  
Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
RAT/0758/2006  
Ö 10  
Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)
RAT/0755/2006  
Ö 11  
Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze Straße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO
RAT/0756/2006  
Ö 12  
Antrag der SPD Fraktion vom 16.08.2006 bezüglich Neujahrsempfang des Bürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage der CDU zu Grundstücksverkäufen im Gewerbepark Ostringhausen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52      
N 4     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 5     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 6     Stundung von Beiträgen      
N 7     Lieferung von Kehr- und Winterdienstgeräten      
N 8     Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)      
N 9     Verschiedenes