Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 04.09.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 2) Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes	RAT/0733/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0745/2006
Ö 6		Sponsoringbericht für das II. Quartal 2006	RAT/0746/2006
Ö 7		Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
Ö 8		Sanierung der Fassaden Rathaus, Bürgerzentrum und Polizeigebäude Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006; Sachstandsbericht	RAT/0754/2006
Ö 9		Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel	RAT/0758/2006
Ö 10		Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)	RAT/0755/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat stimmt der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.670.510.0.6 „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ von 220.000,00 € um 57.000,00 € auf 277.000,00 € und der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.670.570.0.4 „Stromkosten Straßenbeleuchtung“ von 69.000,00 € um 10.000,00 € auf 79.000,00 € zu. Die Deckung der Mehrkosten von insgesamt 67.000,00 € erfolgt über Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.900.832.0.9 „Kreisumlage“.

	04.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat stimmt der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1 Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz den Vorsitz. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.670.510.0.6 „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ von 220.000,00 € um 57.000,00 € auf 277.000,00 € und der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.670.570.0.4 „Stromkosten Straßenbeleuchtung“ von 69.000,00 € um 10.000,00 € auf 79.000,00 € zuzustimmen. Die Deckung der Mehrkosten von insgesamt 67.000,00 € erfolgt über Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.900.832.0.9 „Kreisumlage“.

	18.09.2006 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat stimmt der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1 Die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz übernimmt den Vorsitz zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 15 der öffentlichen Sitzung. Der Rat stimmt der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.670.510.0.6 „Unterhaltung Straßenbeleuchtung“ von 220.000,00 € um 57.000,00 € auf 277.000,00 € und der Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Haushaltsstelle 1.670.570.0.4 „Stromkosten Straßenbeleuchtung“ von 69.000,00 € um 10.000,00 € auf 79.000,00 € einstimmig zu. Die Deckung der Mehrkosten von insgesamt 67.000,00 € erfolgt über Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.900.832.0.9 „Kreisumlage“.
Ö 11		Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze Straße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO	RAT/0756/2006
Ö 12		Antrag der SPD Fraktion vom 16.08.2006 bezüglich Neujahrsempfang des Bürgermeisters
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage der CDU zu Grundstücksverkäufen im Gewerbepark Ostringhausen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52
N 4		Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten
N 5		Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten
N 6		Stundung von Beiträgen
N 7		Lieferung von Kehr- und Winterdienstgeräten
N 8		Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)
N 9		Verschiedenes