Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 04.09.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 2) Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes	RAT/0733/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0745/2006
Ö 6		Sponsoringbericht für das II. Quartal 2006	RAT/0746/2006
Ö 7		Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
Ö 8		Sanierung der Fassaden Rathaus, Bürgerzentrum und Polizeigebäude Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006; Sachstandsbericht	RAT/0754/2006
Ö 9		Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel	RAT/0758/2006
Ö 10		Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)	RAT/0755/2006
Ö 11		Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze Straße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO	RAT/0756/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.615.963.1.0 - Projekt „Untere Eich“ von 600.000,00 € um 110.000,00 € auf 710.000,00 €, und die Minderung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.615.967.1.0 Projekt „Burger Straße / Schwanen / Kurze Straße“ von 946.000,00 € um 136.000,00 € auf 810.000,00 € gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Deckung der Mehrkosten von 110.000 € bei der Haushaltsstelle 1.615.963.1.0 Projekt „Untere Eich“ erfolgt über die Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.615.967.1.0 Projekt „Burger Straße / Schwanen / Kurze Straße“.

	04.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1 Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz den Vorsitz. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.615.963.1.0 - Projekt „Untere Eich“ von 600.000,00 € um 110.000,00 € auf 710.000,00 €, und die Minderung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.615.967.1.0 Projekt „Burger Straße / Schwanen / Kurze Straße“ von 946.000,00 € um 136.000,00 € auf 810.000,00 € gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Deckung der Mehrkosten von 110.000 € bei der Haushaltsstelle 1.615.963.1.0 Projekt „Untere Eich“ erfolgt über die Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.615.967.1.0 Projekt „Burger Straße / Schwanen / Kurze Straße“.

	18.09.2006 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1 Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.615.963.1.0 - Projekt „Untere Eich“ von 600.000,00 € um 110.000,00 € auf 710.000,00 €, und die Minderung des Gesamtausgabebedarfes bei der Haushaltsstelle 1.615.967.1.0 Projekt „Burger Straße / Schwanen / Kurze Straße“ von 946.000,00 € um 136.000,00 € auf 810.000,00 € gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Deckung der Mehrkosten von 110.000 € bei der Haushaltsstelle 1.615.963.1.0 Projekt „Untere Eich“ erfolgt über die Einsparungen bei der Haushaltsstelle 1.615.967.1.0 Projekt „Burger Straße / Schwanen / Kurze Straße“.
Ö 12		Antrag der SPD Fraktion vom 16.08.2006 bezüglich Neujahrsempfang des Bürgermeisters
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage der CDU zu Grundstücksverkäufen im Gewerbepark Ostringhausen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52
N 4		Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten
N 5		Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten
N 6		Stundung von Beiträgen
N 7		Lieferung von Kehr- und Winterdienstgeräten
N 8		Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)
N 9		Verschiedenes