Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben 2) Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes
Enthält Anlagen
RAT/0733/2006  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0745/2006  
Ö 6  
Sponsoringbericht für das II. Quartal 2006
RAT/0746/2006  
Ö 7     Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel      
Ö 8  
Sanierung der Fassaden Rathaus, Bürgerzentrum und Polizeigebäude Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006; Sachstandsbericht
RAT/0754/2006  
Ö 9  
Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
RAT/0758/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Erneuerung des Schwingbodens in der Turnhalle Pestalozzischule mit dem Ziel der baldmöglichen Fertigstellung sofort auszuführen und nach Vorlage der Kostenberechnung die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen.

   
    04.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz den Vorsitz

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz den Vorsitz.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, die Erneuerung des Schwingbodens in der Turnhalle Pestalozzischule mit dem Ziel der baldmöglichen Fertigstellung sofort auszuführen und nach Vorlage der Kostenberechnung die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen.

 

   
    18.09.2006 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Verwaltung teilt ergänzend zur Beschlussvorlage mit, dass nach der inzwischen erstellten Kostenberechnung die Kosten für d

Die Verwaltung teilt ergänzend zur Beschlussvorlage mit, dass nach der inzwischen erstellten Kostenberechnung die Kosten für die Maßnahme derzeit auf rd. 55.000 € geschätzt werden.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Erneuerung des Schwingbodens in der Turnhalle Pestalozzischule mit dem Ziel der baldmöglichen Fertigstellung sofort auszuführen. Die außerplanmäßige Mittelbereitstellung erfolgt, wie in der Beschlussvorlage dargestellt, durch Zurückstellung anderer Maßnahmen in das Haushaltsjahr 2007.

 

Ö 10  
Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)
RAT/0755/2006  
Ö 11  
Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze Straße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO
RAT/0756/2006  
Ö 12  
Antrag der SPD Fraktion vom 16.08.2006 bezüglich Neujahrsempfang des Bürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage der CDU zu Grundstücksverkäufen im Gewerbepark Ostringhausen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52      
N 4     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 5     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 6     Stundung von Beiträgen      
N 7     Lieferung von Kehr- und Winterdienstgeräten      
N 8     Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)      
N 9     Verschiedenes