Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
18. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0108/2018  
Ö 4  
4. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0100/2018  
Ö 5     Prioritätenliste hochbaulicher Maßnahmen      
Ö 6  
Errichtung einer Sekundarschule - Neubau Sekundarschule - Standort Realschule - 5-Zügigkeit
Enthält Anlagen
0093/2018  
Ö 7  
Sachstandsbericht zur Überarbeitung der Tarifklassen in der Entgelteordnung für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten
Enthält Anlagen
0109/2018  
Ö 8  
Antrag der CDU Fraktion vom 07.03.2018; Ausweisung städtischer Wohnbaugebiete
Enthält Anlagen
0071/2018  
Ö 9  
Antrag der CDU Fraktion vom 07.03.2018; Digitalisierung der Stadtverwaltung
Enthält Anlagen
0072/2018  
Ö 10  
Antrag der WNKUWG Freie Wähler vom 20.04.2018; Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0106/2018  
    07.05.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zurückgezogen
   

 

Herr Bürgermeister Rainer Bleek weist darauf hin, dass es sich bei dem Antrag um eine Angelegenheit handelt, für welche die Stadt Wermelskirchen nicht zuständig ist. Gem. § 3 Abs. 4 und § 13 Abs. 1 Buchstabe h) der Geschäftsordnung ist der Tagesordnungspunkt daher durch Geschäftsordnungsbeschluss von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Daraufhin zieht Herr Mitglied des Rates Henning Rehse für die Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER den Antrag zurück.

 

 

 

Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Aufnahme eines Kredites (Kenntnisnahme)      
N 3     Sponsoring-Bericht für die Jahre 2015-2017      
N 4     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2019 - 31.12.2023      
N 5     Verschiedenes