Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien_1 PDF-Dokument
Schnelltests_Hinweis PDF-Dokument
3068_Rheinisch-Bergischer-Kreis_Machbarkeitsstudie K18_20210622  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
IEHK Eifgen: Vertiefung des Beitrages aus dem Investorenauswahlverfahren und Vorbereitung des Grundstückverkaufs
Enthält Anlagen
0128/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die von der LO-projects GmbH weiterentwickelten Planungsentwürfe für das ehem. Wasserwerk, das Maschinisten-Wohnhaus und das ehem. Freibad zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, diese umzusetzen.

 

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Investor LO-projects GmbH Verkaufsverhandlungen zu führen und einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten.


 

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

MdR Herr Jochen Bilstein (SPD) beantragt, diesen Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates der Stadt zu verschieben, da noch weiterer Beratungsbedarf besteht.

Dem schließen sich alle Ausschussmitglieder an.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates der Stadt verschoben.

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

   
    28.06.2021 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Michael Schneider beantrag geheime Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich mit 19 Ja-Stimmen (19 CDU) unterstützt.

 

Der Rat der Stadt nimmt die von der LO-projects GmbH weiterentwickelten Planungsentwürfe für das ehem. Wasserwerk, das Maschinisten-Wohnhaus und das ehem. Freibad zur Kenntnis und beauftragt mehrheitlich mit 29 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen die Verwaltung, diese umzusetzen. Diese Abstimmungen erfolgen in geheimer Abstimmung.

 

Weiterhin wird die Verwaltung mehrheitlich in geheimer Abstimmung mit 29 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen beauftragt, mit dem Investor LO-projects GmbH Verkaufsverhandlungen zu führen und einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten.

 

Frau Bürgermeisterin Marion Lück unterbricht die Sitzung des Rates der Stadt bis 18:05 Uhr.
 

Ö 4  
Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie der Fuß-/Radverbindung Wermelskirchen-Dabringhausen und Burscheid-Hilgen (mündlicher Vortrag)
0123/2021  
Ö 5  
Mehrfachbeauftragung zur Entwurfsplanung "Hüpptal" - Übersicht der Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
0129/2021  
Ö 6  
2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Wermelskirchen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts c) Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs "Hauptzentrum Innenstadt" d) Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs "perspektivisches Nahversorgungszentrum Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0068/2021  
Ö 7  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 3) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0076/2021  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Antrag der CDU Fraktion vom 26.04.2021; Verbot von sogenannten Stein- und Schottergärten in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0105/2021  
Ö 8.2  
Antrag des Bürgerforums vom 10.06.2021; Projekt Mobilitätskonzept im ländlichen Raum
Enthält Anlagen
0133/2021  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, und FDP: Maßnahmen zum Sicherungskonzept für radfahrende Schüler
Enthält Anlagen
0081/2021  
Ö 9.2  
Anfrage der SPD Fraktion vom 09.06.2021; Baulandmanagement und Gewerbeimmobilie in Neuenhaus
Enthält Anlagen
0131/2021  
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Städtebaulicher Vertrag "Meisenweg" Rechtsnachfolge      
N 2     Verschiedenes