Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 27.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien_ab20210820 PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.06.2021
Enthält Anlagen
0210/2021  
Ö 4  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
0212/2021  
Ö 5  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2021
Enthält Anlagen
0185/2021  
Ö 6  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0122/2021  
Ö 7  
22. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995
Enthält Anlagen
0187/2021  
Ö 8  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Hinblick auf den Kinder- und Jugendförderplan für die Wahlperiode 2020 - 2025
Enthält Anlagen
0157/2021  
Ö 9  
Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
0168/2021  
Ö 10  
Dorferneuerungsprogramm 2022: Sanierung des Dorfbrunnens in Dhünn
0193/2021  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen und der Rat der Stadt beschließt die Anmeldung der Maßnahme „Sanierung des Dorfbrunnens in Dhünn“ im Dorferneuerungsprogramm 2022. Die Umsetzung wird vorbehaltlich der Bewilligung einer Zuwendung beschlossen.


 

   
    20.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und   dem Rat der Stadt, die Anmeldung der Maßnahme „Sanierung des Dorfbrunnens in Dhünn“ im Dorferneuerungsprogramm 2022 zu beschließen. Die Umsetzung wird vorbehaltlich der Bewilligung einer Zuwendung beschlossen.

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

   
    27.09.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Anmeldung der Maßnahme „Sanierung des Dorfbrunnens in Dhünn“ im Dorferneuerungsprogramm 2022. Die Umsetzung wird vorbehaltlich der Bewilligung einer Zuwendung beschlossen.

Ö 11  
Antrag der Fraktion Zukunft Wermelskirchen vom 06.09.2021; Ordnungsangelegenheiten
Enthält Anlagen
0201/2021  
Ö 12  
Antrag der SPD Fraktion vom 29.08.2021; Entwicklung eines sozial verträglichen Bieterverfahrens beim Verkauf von städtischen Grundstücken
Enthält Anlagen
0189/2021  
Ö 13  
Antrag der AfD Fraktion vom 01.07.2021; Anschaffung eines Displays/Bildschirms um die Öffentlichkeit über geplante und laufende Projekte zu informieren
Enthält Anlagen
0143/2021  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 14.1  
Anfrage der SPD Fraktion vom 20.07.2021, Möglichkeiten der flächendeckenden Warnung der Bevölkerung
Enthält Anlagen
0150/2021  
Ö 14.2  
Anfrage der CDU Fraktion vom 22.07.2021; Vorbereitung auf Gefahrenlagen
Enthält Anlagen
0155/2021  
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Verkauf von Immobilien      
N 2     Ernennung des stellvertretenden Leiters der Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (stellvertretender Wehrführer)      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf von Erbbaugrundstücken      
N 4     Verkauf von Baugrundstücken am Schwaner Knapp      
N 5     Ankauf eines Grundstückes für den Bau eines Regenrückhaltebeckens      
N 6     Verschiedenes