Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 21.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007 Entwicklung im I. Quartal 2007
Enthält Anlagen
RAT/0953/2007  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
RAT/0974/2007  
Ö 6  
Erlass einer Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen
RAT/0966/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die der Niederschrift beizufügende „Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen“.

   
    21.05.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt die der Niederschrift beizufügende „Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt We

Stadtverordneter Seeger stellt den Antrag, in Ziff. 2 Satz 1, 1. Halbsatz, das Wort „oder“ durch das Wort „und“ zu ersetzen. Dieser Antrag wird mit 10 Stimmen (6 CDU, 4 SPD) gegen 4 Stimmen (1 WNK UWG, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 FDP, 1 UWG) bei 2 Enthaltungen (Bürgerforum) angenommen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einmütig bei 3 Enthaltungen (1 FDP, 1 WNK UWG, 1 UWG) die der Niederschrift beizufügende „Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen“ unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderung zu beschließen.

   
    11.06.2007 - Rat der Stadt
    Ö 20 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die der Niederschrift beizufügende „Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat d

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 4 Enthaltungen (1 CDU, 3 Bündnis 90/Die Grünen, Bürgermeister) die der Niederschrift beizufügende „Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen“.

 

 

Ö 7  
Antrag BürgerForum vom 24.04.2007; Bereitstellung einer kommunalen Eigenheimzulage zur Förderung von Wohn-Eigentum in Wermelskirchen mit besonderer Förderung von Familien mit minderjährigen Kindern   RAT/0990/2007  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Vergabe Postdienstleistungen      
N 3     Auftragsvergabe "Kopierer-Drucker-Fax"      
N 4     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 5     Verschiedenes