Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Mitteilung der Betriebsleitung    
Ö 4  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2023 gem. § 13 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2023
0239/2023  
Ö 5  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2023
Enthält Anlagen
0254/2023  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"
Enthält Anlagen
0260/2023  
Ö 7  
Gebührennachberechnung 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0261/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührennachberechnung „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzender das Jahr 2022 zur Kenntnis und beschließt zum 01.01.2022:

 

  a) die Gebühren

 

     Schmutzwasser      3,36 €

 

     Niederschlagswasser    1,44 €

 

     Durchleitungsgebühr    2,22 €

 

b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Kanalbenutzende) einen Betrag in Höhe von 67.000 € zu entnehmen

 

c) die Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung, Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren (Abwasserbeseitigungssatzung ABS) vom 12.12.2017

 

 Ein Exemplar der Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
 

   
    30.11.2023 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 7 - (offen)
   

Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden durch die Betriebsleitung

beantwortet.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührennachberechnung „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende“r das Jahr 2022 zur Kenntnis zu nehmen und zum 01.01.2022 zu beschließen:

 

  a) die Gebühren

 

     Schmutzwasser      3,36 €

 

     Niederschlagswasser    1,44 €

 

     Durchleitungsgebühr    2,22 €

 

b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Kanalbenutzende) einen Betrag in Höhe von 67.000 € zu entnehmen

 

c) die Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung, Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren (Abwasserbeseitigungssatzung ABS) vom 12.12.2017

 

Ein Exemplar der Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

   
    11.12.2023 - Rat der Stadt
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührennachberechnung „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende“r das Jahr 2022 zur Kenntnis und beschließt einstimmig zum 01.01.2022:

 

  a) die Gebühren

 

     Schmutzwasser      3,36 €

 

     Niederschlagswasser    1,44 €

 

     Durchleitungsgebühr    2,22 €

 

b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Kanalbenutzende) einen Betrag in Höhe von 67.000 € zu entnehmen

 

c) die Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung, Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren (Abwasserbeseitigungssatzung ABS) vom 12.12.2017

 

 Ein Exemplar der Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 8  
Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 6. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0262/2023  
Ö 9  
Bestellung der stellvertretenden kaufmännischen Betriebsleitung
0269/2023  
Ö 10  
Verschiedenes