Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 02.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2023 von Marion Lück	0131/2024
Ö 4		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Nachmeldung Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück	0140/2024
Ö 5		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023	0130/2024
Ö 6		Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreiten im 2. Halbjahr 2023	0145/2024
Ö 7		Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 31.07.2024 zum Thema "Prüfauftrag: Einrichtung von Videoüberwachung in Wermelskirchen"	0129/2024
Ö 8		Anfragen
Ö 8.1		Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.07.2024 zum Thema "Notfallrettung in Wermelskirchen"	0127/2024
	VORLAGE
	Beschluss: Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

	02.09.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Bürgermeisterin Frau Lück weist darauf hin, dass dieses Thema ein Kreisangelegenheit ist und die Verwaltung beim Rheinisch-Bergischen Kreis eine entsprechende Anfrage gestellt hat. Eine Antwort des Kreises l.
Ö 9		Verschiedenes
N 1		5. Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.03.2025
N 2		Grundstücksangelegenheit
N 3		Grundstücksangelegenheit
N 4		Verschiedenes