Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2023 von Marion Lück
Enthält Anlagen
0131/2024  
Ö 4  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Nachmeldung Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0140/2024  
Ö 5  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
0130/2024  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreiten im 2. Halbjahr 2023
Enthält Anlagen
0145/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreiten im 2. Halbjahr 2023 zur Kenntnis.


 

   
    02.09.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreiten im 2. Halbjahr 2023 zur Kenntnis.

 

Herr Dr. Meiski fragt nach der Höhe der genauen Kosten für die einzelnen Rechtsfälle.
Die Verwaltung wir für eine der nächsten Sitzungen eine entsprechende Beschlussvorlage fertigen, die die Ergänzung der Übersicht um Spalte „Kosten“ vorsehen wird, nachdem mit den an der Ausarbeitung der jetzigen Übersicht beteiligten Ratsmitglieder Rücksprachen gehalten wurde.

 


 

Ö 7  
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 31.07.2024 zum Thema "Prüfauftrag: Einrichtung von Videoüberwachung in Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
0129/2024  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.07.2024 zum Thema "Notfallrettung in Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
0127/2024  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     5. Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit bis zum 31.03.2025      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Verschiedenes