Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 18.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Erarbeitung einer Umsetzungsstrategie für die Mobilitätsentwicklung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0193/2024  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Das Fahrradvermietsystem "Bergisches e-Bike" - Vortrag zur Projektentwicklung
0192/2024  
Ö 5  
Seniorengarten Dabringhausen: Umgestaltung der vorhandenen Fläche mit Eigenmitteln
Enthält Anlagen
0188/2024  
Ö 6  
61. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 102 "Hünger"; Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0098/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag StuV:

 

a)                  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschließen, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger einzuleiten.

b)                  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschließen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten.

c)                  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschlien, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.

 

Beschlussvorschlag Rat:

 

a)                  Der Rat beschließt, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

b)                  Der Rat beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

c)                   Der Rat beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.

 


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - (offen)
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Ausführungen von Herrn Schöning (MFG OHG), Herrn Skoda (URBANOPHIL Köln) und Herrn Grosche (Grosche Burgmer Isensee Architekten) zur Kenntnis.

 

 

Da noch fachlicher Beratungsbedarf seitens der Fraktion CDU besteht, wurde die Abstimmung über einen Beschluss einstimmig in den kommenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr im November verschoben.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 058_240909_pr_Ausschussitzung (9602 KB)      
   
    18.11.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat mehrheitlich (3 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/die Grünen) folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)                  Der Rat beschließt, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

b)                  Der Rat beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

c)                   Der Rat beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.


 

   
    09.12.2024 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit jeweils einer Nein-Stimme der CDU, der SPD und Zukunft Wermelskirchen und acht Nein-Stimmen von Bündnis90/Die Grünen sowie einer Enthaltung der SPD:

 

a)                  Der Rat beschließt, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

b)                  Der Rat beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

c)                  Der Rat beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.

 


 

Ö 7  
Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln; Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen der zweiten öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0186/2024  
Ö 8  
Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung und zum Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
0191/2024  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
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