Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 18.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Erarbeitung einer Umsetzungsstrategie für die Mobilitätsentwicklung der Stadt Wermelskirchen	0193/2024
Ö 4		Das Fahrradvermietsystem "Bergisches e-Bike" - Vortrag zur Projektentwicklung	0192/2024
Ö 5		Seniorengarten Dabringhausen: Umgestaltung der vorhandenen Fläche mit Eigenmitteln	0188/2024
Ö 6		61. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 102 "Hünger"; Aufstellungsbeschlüsse	0098/2024
Ö 7		Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln; Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen der zweiten öffentlichen Auslegung	0186/2024
Ö 8		Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung und zum Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum	0191/2024
	VORLAGE
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung und für den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum.

	18.11.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 8 - (offen)
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung einstimmig, den vorgelegten Entwurf der Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung und für den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum zu überarbeiten. Es wurde vereinbart, dass die Fraktionen ihre Änderungswünsche bis 31.01.2025 der Verwaltung schriftlich zukommen lassen.
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Verschiedenes