Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Mi, 27.02.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		10 Jahre Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen	RAT/1234/2008
Ö 5		Integrales Konzept zur Umsetzung des § 45 Landesbauordnung für die kreisangehörigen Kommunen im Rhein.-Berg. Kreis hier: Abschlussbericht durch Herrn Dipl. Ing. Manfred Kreuzer, Rheinisch-Bergischer Kreis, und Herrn Dr.-Ing. Ralf Togler, Kommunal- und Abwasserberatung NRW	RAT/1249/2008
Ö 6		Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen IV. Quartal 2007)	RAT/1219/2008
Ö 7		2. Zwischenbericht gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1220/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss nimmt den von der Betriebsleitung gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes vorgelegten Zwischenbericht für das II. Halbjahr 2007 (Wirtschaftsjahr 2007) zur Kenntnis. Der Betriebsausschuss stimmt den einzelnen Übertragungen/ den Auszahlungsermächtigungen lt. Anlage gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung zu. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf: 991.057,09 € Weiterhin stellt der Betriebsausschuss den in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage in Spalte 10 aufgeführten weiteren Mittelbedarf in 2008 in Höhe von 8.407,97 € bereit.

	27.02.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Herr Stubenrauch stellt den Inhalt des 1 Herr Stubenrauch stellt den Inhalt des 1. Zwischenberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 dar. Der Betriebsausschuss nimmt den von der Betriebsleitung gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes vorgelegten Zwischenbericht für das II. Halbjahr 2007 (Wirtschaftsjahr 2007) zur Kenntnis. Der Betriebsausschuss stimmt einstimmig den einzelnen Übertragungen/ den Auszahlungsermächtigungen lt. Anlage gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung zu. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf: 991.057,09 € Weiterhin stellt der Betriebsausschuss einstimmig den in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage in Spalte 10 aufgeführten weiteren Mittelbedarf in 2008 in Höhe von 8.407,97 € bereit.
Ö 8		Kanal- und Straßenausbau "Im Rosenacker" hier: Baubeschluss für die Abwasseranlage	RAT/1238/2008
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Prüfung des Jahresabschlusses 2008
N 4		Verschiedenes