Herr Dr. Togler und Herr Tesche
stellen den Abschlussbericht des kreisweiten Projektes und die Novellierung des
Landeswassergesetzes vor und skizzieren die Prioritätenliste für die
Dichtigkeitsprüfung.
Fragen der Ausschussmitglieder
werden beantwortet.
Stadtverordneter Schmitz (CDU)
regt an, betroffene Bürger möglichst früh zu informieren und die
Prioritätsstufen kreisweit innerhalb einheitlicher Fristen abzuarbeiten.
Der Ausschussvorsitzende,
Stadtverordneter Manderla (FDP) weist darauf hin, dass nicht nur Kanalnutzer,
sondern alle Eigentümer mit abwassertechnischen Anlagen von der Pflicht zur
Dichtigkeitsprüfung betroffen sind.
Der Betriebsausschuss nimmt den
Abschlussbericht der Kommunal- und Abwasserberatung über das Förderprojekt
„Integrales Konzept zur Umsetzung des § 45 Landesbauordnung für die
kreisangehörigen Städte und Gemeinde des Rheinisch-Bergischen Kreises“
zur Kenntnis.
