Tagesordnung - 38. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	38. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 15.09.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003	RAT/0200/2003
Ö 4		Überprüfung des Anrufsammeltaxiangebotes; Sachstandsbericht	RAT/0198/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Überprüfung des Anrufsammeltaxiangebots zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verfahrensweise zu. Ein weiterer Sachstandsbericht wird im Frühjahr 2004 vorgelegt.

	15.09.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen

Ö 5		Besetzung von Amtsleiterstellen; Entscheidungsmatrix Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2003
Ö 6		Stadtwacht; a) Antrag der UWG-Fraktion betreffend Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt b) Antrag der FDP-Fraktion betreffend Verlängerung der Tätigkeit der Stadtwacht bis zum 31.12.2003sowie Mitteleinplanung für 2004	RAT/0213/2003
Ö 7		Kirmeskonzept 2004; Antrag der WNK-Fraktion vom 02.09.2003
Ö 8		Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen
Ö 9		Anfragen
Ö 9.1		Anfrage der UWG-Fraktion vom 25.07.2003 zum Antragsverfahren der Mittel für Städtebauförderung für die Belange der Behinderten
Ö 9.2		Anfrage der UWG-Fraktion vom 20.08.2003 betreffend Kattwinkelsche Fabrik; hier: Nutzungsänderung Cafè
Ö 9.3		Kreiskinderheim
Ö 9.4		'Tag der Heimat'
Ö 9.5		Schulcontainer
Ö 9.6		Verbindungsgang Gymnasium
Ö 9.7		Zugriff auf Einladungen und Niederschriften
Ö 9.8		Ehemaliger Bauhof
Ö 10		Verschiedenes
Ö 10.1		Mammutkiefer 'Obere Remscheider Straße'
Ö 10.2		Gehweg zwischen Edeka-Markt und Beltener Brücke
Ö 10.3		Anträge der UWF-Fraktion
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO; Auftragsvergabe Erweiterung Pestalozzischule
N 3		Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung eines Krankenkraftwagens Typ "B" nach DIN EN 1789
N 4		Grundstücksangelegenheiten
N 4.1		Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Wermelskirchen, Brückenweg 3
N 4.2		Grundstücksangelegenheit; Erwerb einer Teilfläche für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Bereich Herrlinghausen
N 5		Stundung eines Erschließungsbeitrages
N 6		Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen
N 7		Verschiedenes