Tagesordnung - 38. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
RAT/0200/2003  
Ö 4  
Überprüfung des Anrufsammeltaxiangebotes; Sachstandsbericht
RAT/0198/2003  
Ö 5     Besetzung von Amtsleiterstellen; Entscheidungsmatrix Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2003      
Ö 6  
Stadtwacht; a) Antrag der UWG-Fraktion betreffend Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt b) Antrag der FDP-Fraktion betreffend Verlängerung der Tätigkeit der Stadtwacht bis zum 31.12.2003sowie Mitteleinplanung für 2004
RAT/0213/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zu den vorliegenden Anträgen der UWG-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Kenntnis und 

 

lehnt den Antrag der FDP-Fraktion zur Verlängerung des Einsatzes der Stadtwacht bis zum 31.12.2003 sowie Bereitstellung der hierfür erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel ab    und

 

verweist die Anträge im übrigen zur weiteren Erörterung im Rahmen der  Haushaltsplanberatungen 2004 in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.2003. Der Abschlussbericht der Verwaltung ist dem Ausschuss rechtzeitig vorzulegen.  

   
    15.09.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

                         

                         

Ö 7  
Kirmeskonzept 2004; Antrag der WNK-Fraktion vom 02.09.2003    
Ö 8  
Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen    
Ö 9  
Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage der UWG-Fraktion vom 25.07.2003 zum Antragsverfahren der Mittel für Städtebauförderung für die Belange der Behinderten    
Ö 9.2  
Anfrage der UWG-Fraktion vom 20.08.2003 betreffend Kattwinkelsche Fabrik; hier: Nutzungsänderung Cafè    
Ö 9.3  
Kreiskinderheim    
Ö 9.4  
'Tag der Heimat'    
Ö 9.5  
Schulcontainer    
Ö 9.6  
Verbindungsgang Gymnasium    
Ö 9.7  
Zugriff auf Einladungen und Niederschriften    
Ö 9.8  
Ehemaliger Bauhof    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 10.1  
Mammutkiefer 'Obere Remscheider Straße'    
Ö 10.2  
Gehweg zwischen Edeka-Markt und Beltener Brücke    
Ö 10.3  
Anträge der UWF-Fraktion    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO; Auftragsvergabe Erweiterung Pestalozzischule      
N 3     Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung eines Krankenkraftwagens Typ "B" nach DIN EN 1789      
N 4     Grundstücksangelegenheiten      
N 4.1     Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Wermelskirchen, Brückenweg 3      
N 4.2     Grundstücksangelegenheit; Erwerb einer Teilfläche für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Bereich Herrlinghausen      
N 5     Stundung eines Erschließungsbeitrages      
N 6     Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen      
N 7     Verschiedenes