Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 18.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; Anregung des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum Köln vom 12.03.2009
Enthält Anlagen
RAT/1587/2009  
Ö 5  
Ausschreibungsverfahren Loches-Platz; Beanstandung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses hierzu vom 16.03.2009 durch den Bürgermeister
RAT/1592/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hebt seinen Beschluss vom 16.03.2009 zum dortigen Tagesordnungspunkt 7 „Ausschreibungsverfahren Loches-Platz“ auf.             

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, für die Durchführung der europaweiten Ausschreibung zur Entwicklung des Loches Platzes ein externes Beratungsbüro hinzuzuziehen. Dieses soll durch Preisanfragen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe ermittelt werden.

   
    18.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mit 7 Ja-Stimmen (2 Bürgerforum, 1 FDP, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 WNK UWG, 1 UWG, 1

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt mit 7 Ja-Stimmen (2 Bürgerforum, 1 FDP, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 WNK UWG, 1 UWG, 1 Bürgermeister) bei 10 Enthaltungen (CDU, SPD) den Beschluss vom 16.03.2009 zum dortigen Tagesordnungspunkt 7 „Ausschreibungsverfahren Loches-Platz“ aufzuheben.   

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (FDP) die Verwaltung zu beauftragen, für die Durchführung der europaweiten Ausschreibung zur Entwicklung des Loches Platzes ein externes Beratungsbüro bei Bedarf hinzuzuziehen. Dieses soll durch Preisanfragen im Rahmen einer Freihändigen Vergabe ermittelt werden.

 

Ö 6  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im I. Quartal 2009
Enthält Anlagen
RAT/1605/2009  
Ö 7  
Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II; Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG vom 05.02.2009 und 06.03.2009
RAT/1625/2009  
Ö 8  
Antrag der CDU Fraktion v. 06.05.2009; Mittelverwendung aus dem Konjunkturpaket II
RAT/1630/2009  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstückes in der Telegrafenstraße      
N 4     Freibad Dhünn      
N 5     Verschiedenes