Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Do, 05.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung      
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bericht des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates    
Ö 5  
Bericht des Vorsitzenden des ehrenamtlichen Behindertenbeirates über die Arbeit des Behindertenbeirates    
Ö 6  
Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Bericht des Leiters des Kundenzentrums Wermelskirchen    
Ö 7  
Bericht der Verwaltung über a) die Betreuung von Aussiedlern, ausländischen Flüchtlingen (incl. Asylbewerberkinder-Betreuung), Familien und Obdachlosen, b) den Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes und c) den Einsatz eines Sicherheitsdienstes    
Ö 8  
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2009 bezüglich der Einrichtung von Pflegestützpunkten    
Ö 9  
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1527/2009  
Ö 10  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)
Enthält Anlagen
RAT/1543/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Seniorenbeirates unter § 2 Abs.3:

„ Der Seniorenbeirat kann zu seinen Sitzungen in besonderen Fällen einzelne Berater/innen (ohne Stimmrecht)  hinzuziehen. Der Vorsitzende des Sozialausschusses und sein Stellvertreter, die/der Vorsitzende des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen und sein/e Vertreterin/Vertreter, sowie die Senioren- und Pflegeberaterin/ der Senioren- und Pflegeberater sollen regelmäßig beratend an den Sitzungen des Seniorenbeirates teilnehmen.“

   
    05.03.2009 - Sozialausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Seniorenbeirates unter § 2 Abs.3 wie folgt zu beschließen:

„Der Seniorenbeirat kann zu seinen Sitzungen in besonderen Fällen einzelne Berater/innen (ohne Stimmrecht)  hinzuziehen. Der Vorsitzende des Sozialausschusses und sein Stellvertreter, die/der Vorsitzende des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen und sein/e Vertreterin/Vertreter, sowie die Senioren- und Pflegeberaterin/ der Senioren- und Pflegeberater sollen regelmäßig beratend an den Sitzungen des Seniorenbeirates teilnehmen“.

   
    23.03.2009 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Seniorenbeirates unter § 2 Abs.3:

„ Der Seniorenbeirat kann zu seinen Sitzungen in besonderen Fällen einzelne Berater/innen (ohne Stimmrecht)  hinzuziehen. Der Vorsitzende des Sozialausschusses und sein Stellvertreter, die/der Vorsitzende des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen und sein/e Vertreterin/Vertreter, sowie die Senioren- und Pflegeberaterin/ der Senioren- und Pflegeberater sollen regelmäßig beratend an den Sitzungen des Seniorenbeirates teilnehmen.“

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2008 betr. die Erstellung einer Informationsbroschüre für Senioren und Behinderte hier: Bericht der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Anfragen      
N 2     Verschiedenes