Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 15.03.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht	RAT/0042/2004
Ö 4		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004	RAT/0041/2004
Ö 5		Sonderrücklage "Zweckentfremdung von Wohnraum"	RAT/0043/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, das Aufkommen der Sonderrücklage “Zweckentfremdung von Wohnraum” dem Stiftungsvermögen “Stiftung Wohnungshilfswerk” zuzuführen und hierzu 103.382,29 € überplanmäßig der Sonderrücklage “Stiftung Wohnungshilfswerk” über die Haushaltsstelle 1.910.919.0.6 gutzuschreiben. Die Deckung erfolgt durch die Auflösung /Entnahme aus der Sonderrücklage “Zweckentfremdung von Wohnraum”.

	15.03.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen


	29.03.2004 - Rat der Stadt
	Ö 8 - geändert beschlossen

Ö 6		Kirmeskonzept 2004; Antrag der WNK-Fraktion vom 02.09.2003	RAT/0046/2004
Ö 7		Künftige Organisation der Straßenreinigung Hier: Mitteilung über die geplante europaweite Ausschreibung
Ö 8		Anfragen
Ö 8.1		Austausch von Straßenschildern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Arbeitskreis 'Saubere Stadt'
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten
N 3		Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Neuorientierung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderung
N 4		Grundstücksangelegenheiten
N 4.1		Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32
N 5		Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter
N 6		Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen/ Schöffen für die Wahlperiode 2005 - 2008
N 7		Auftragsvergaben
N 7.1		Erweiterung Pestalozzischule, Vergabe der Dachdeckerarbeiten
N 7.2		Erweiterung Pestalozzischule Vergabe der Fassaden- und Gerüstbauarbeiten
N 7.3		Erweiterung Pestalozzischule Vergabe der Lieferung und Montage von Fensteranlagen
N 7.4		Erweiterung Pestalozzischule Vergabe der Leistungen zur Erstellung der Stahl-Glasfassade und Brandschutzverglasungen
N 8		Verschiedenes
N 8.1		Vergabe der Straßenreinigung; Gespräch mit der Firma Rethmann
N 8.2		Brandschutz Pestalozzischule; hier: Sachstand
N 8.3		Turnhalle Pestalozzischule