Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 15.03.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht	RAT/0042/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht der Verwaltung über den Stand von Anregungen und Beschwerden. Der Ausschuss stellt ferner fest, dass a) der Antrag von Herrn Werner Schuy und weiteren Unterzeichnenden betreffend Ampel/ Zebrastreifen an der B 51 Eich/Schwanen vor der Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr umgesetzt wurde und b) der Antrag von Herrn Burkhard Wittkopf betreffend Verkehrsberuhigung im Siedlungsgebiet Gartenfeld durch Beschluss im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 08.12.2003 zurückgewiesen wurde.

	15.03.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - zur Kenntnis genommen

Ö 4		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004	RAT/0041/2004
Ö 5		Sonderrücklage "Zweckentfremdung von Wohnraum"	RAT/0043/2004
Ö 6		Kirmeskonzept 2004; Antrag der WNK-Fraktion vom 02.09.2003	RAT/0046/2004
Ö 7		Künftige Organisation der Straßenreinigung Hier: Mitteilung über die geplante europaweite Ausschreibung
Ö 8		Anfragen
Ö 8.1		Austausch von Straßenschildern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Arbeitskreis 'Saubere Stadt'
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten
N 3		Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Neuorientierung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderung
N 4		Grundstücksangelegenheiten
N 4.1		Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32
N 5		Genehmigung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter
N 6		Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen/ Schöffen für die Wahlperiode 2005 - 2008
N 7		Auftragsvergaben
N 7.1		Erweiterung Pestalozzischule, Vergabe der Dachdeckerarbeiten
N 7.2		Erweiterung Pestalozzischule Vergabe der Fassaden- und Gerüstbauarbeiten
N 7.3		Erweiterung Pestalozzischule Vergabe der Lieferung und Montage von Fensteranlagen
N 7.4		Erweiterung Pestalozzischule Vergabe der Leistungen zur Erstellung der Stahl-Glasfassade und Brandschutzverglasungen
N 8		Verschiedenes
N 8.1		Vergabe der Straßenreinigung; Gespräch mit der Firma Rethmann
N 8.2		Brandschutz Pestalozzischule; hier: Sachstand
N 8.3		Turnhalle Pestalozzischule