Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 31.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Wahl von Direktdelegierten in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/0044/2003  
Ö 4  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2002
RAT/0030/2003  
Ö 5     Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003      
Ö 6  
Jahresrechnung 2002
Enthält Anlagen
RAT/0028/2003  
Ö 7     A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und öffentlichen Auslegung zur 6. Änd. des FNP nach § 3 (2) BauGB B) Beschluß der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hinter dem Hofe/EKZ"      
Ö 8     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.58 "Neuenhaus" A) Beschluss des Durchführungsvertrages B) Abschließende Abwägung der Anregungen aus der Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB C) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB      
Ö 9     Bebauungsplan Nr. 57 " Solarsiedlung Pohlhausen West " 5. Änderung des Flächennutzungsplanes " Pohlhausen West " A) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 (1) BauGB B) Beschluss des städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB      
Ö 10     Bebauungsplan Nr.50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" und der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 (1) BauGB B) Kenntnisnahme des neuen städtebaulichen Vorentwurfes, der als Grundlage der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 (1) BauGB dienen soll.      
Ö 11     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.72 "Eipringhausen" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB B) Beschluss des veränderten Vorentwurfes, auf dessen Grundlage die öffentliche Auslegung vorzubereiten ist.      
Ö 12     Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens auf Antrag      
Ö 13     Verkehrs- und Gestaltungskonzept Innenstadt      
Ö 14  
3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.06.1995 über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten und bestimmte Betriebsarten für das Gebiet der Stadt Wermelskirchen.
RAT/0009/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 3. Verordnung zur Änderung der  ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.06.1995 über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten und bestimmte Betriebsarten für das Gebiet der Stadt Wermelskirchen in der vorgelegten Fassung.

Ein Exemplar ist der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen. 

   
    17.02.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen

Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               Ablehnung:                  Enthaltung:        Stimmen

                         

                         

   
    31.03.2003 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen

Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               Ablehnung:                  Enthaltung:        Stimmen

                         

                         

Ö 15     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich DB 411 vom 07.10.2002      
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheit      
N 3     Grundstücksangelegenheit hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes      
N 4     Abschluss eines Mietvertrag für die künftige Asylbewerberunterkunft Wermelskirchener Straße 22 und Bereitstellung der Mittel für das Brandschutzkonzept.      
N 5     Solarsiedlung Pohlhausen hier: Abschluss eines Vorvertrages mit den Eigentümern zur Vorbereitung der Eintragung von Erbbaurechten      
N 6     Parkraumbewirtschaftungskonzept Innenstadt      
N 7     Verschiedenes