Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 31.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Wahl von Direktdelegierten in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/0044/2003  
Ö 4  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2002
RAT/0030/2003  
Ö 5     Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003      
Ö 6  
Jahresrechnung 2002
Enthält Anlagen
RAT/0028/2003  
Ö 7     A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und öffentlichen Auslegung zur 6. Änd. des FNP nach § 3 (2) BauGB B) Beschluß der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hinter dem Hofe/EKZ"      
Ö 8     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.58 "Neuenhaus" A) Beschluss des Durchführungsvertrages B) Abschließende Abwägung der Anregungen aus der Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB C) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB      
Ö 9     Bebauungsplan Nr. 57 " Solarsiedlung Pohlhausen West " 5. Änderung des Flächennutzungsplanes " Pohlhausen West " A) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 (1) BauGB B) Beschluss des städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB      
Ö 10     Bebauungsplan Nr.50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" und der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 (1) BauGB B) Kenntnisnahme des neuen städtebaulichen Vorentwurfes, der als Grundlage der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 (1) BauGB dienen soll.      
Ö 11     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.72 "Eipringhausen" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB B) Beschluss des veränderten Vorentwurfes, auf dessen Grundlage die öffentliche Auslegung vorzubereiten ist.      
Ö 12     Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens auf Antrag      
Ö 13     Verkehrs- und Gestaltungskonzept Innenstadt      
Ö 14  
3. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 26.06.1995 über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten und bestimmte Betriebsarten für das Gebiet der Stadt Wermelskirchen.
RAT/0009/2003  
Ö 15     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich DB 411 vom 07.10.2002      
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheit      
N 3     Grundstücksangelegenheit hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes      
N 4     Abschluss eines Mietvertrag für die künftige Asylbewerberunterkunft Wermelskirchener Straße 22 und Bereitstellung der Mittel für das Brandschutzkonzept.      
N 5     Solarsiedlung Pohlhausen hier: Abschluss eines Vorvertrages mit den Eigentümern zur Vorbereitung der Eintragung von Erbbaurechten      
N 6     Parkraumbewirtschaftungskonzept Innenstadt      
N 7     Verschiedenes