Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 11.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der Bürgerhäuser,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Eich 6/8

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Pestalozzischule - Sachstandsbericht Baukostenentwicklung
RAT/2144/2011  
Ö 4  
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Rheinisch-Bergischen Kreises
Enthält Anlagen
RAT/2155/2011  
Ö 5  
Benutzungs- und Gebührensatzungen über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern a) Aufhebung der Satzungen in der Fassung jeweils der 15. Nachtragssatzung vom 25.09.2008 b) Erlass einer neuen Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2137/2011  
Ö 6  
Werbung in städtischen Sporthallen
RAT/2148/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, zur optischen wie auch zur gebrauchssicheren Befestigung der Werbebanden, die „Benutzungsordnung für die Sporthallen in der Stadt Wermelskirchen“ um den Punkt „Werbung in Sporthallen“ zu ergänzen. Die Einnahmen aus der Werbung sollen ausschließlich den Vereinen zugute kommen.

   
    05.07.2011 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, zur optischen wie auch zur gebrauchssicheren Befestigung der Werbebanden, die „Benutzungsordnung für die Sporthallen in der Stadt Wermelskirchen“ um den Punkt „Werbung in Sporthallen“ in der nachstehend geänderten Fassung zu ergänzen.

 

Geänderte Fassung:

 

Punkt 6.3  - Werbeflächen auf den Böden werden da zur Verfügung gestellt, wo es technisch und funktional machbar ist.

 

Punkt 6.5 wird ergänzt – Sofern andere Vereine zweckgebundene Werbung akquirieren, sollen Ihnen daraus resultierende Einnahmen  auch zufließen. Ziffern 6.1 und 6.4 gelten entsprechend.

   
    11.07.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, zur optischen wie auch zur gebrauchssicheren Befest

Technischer Beigeordneter Dr. André Benedict Prusa teilt die Änderungen mit, die sich aus den Beratungen im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Katt ergeben haben. Hierzu werden die Mitglieder des Rates der Stadt eine entsprechend geänderte Vorlage erhalten. Nach kurzer Diskussion wird die Angelegenheit ohne Empfehlung zur Entscheidung in den Rat der Stadt verwiesen.

Ö 7  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 21.05.2011; Frühzeitige Bürgerinformation über städtische Maßnahmen, hier: Einrichtung eines Internetangebotes
Enthält Anlagen
RAT/2161/2011  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Dauerhafte Übertragung einer Amtsleitung      
N 2     Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm      
N 3     Verkauf städtischer Gebäude      
N 4     Grundstücksangelegenheit Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 5     Verschiedenes