Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 28.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:28   (öffentlich ab 17:00) Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Sitzungseröffnung      
N 2     Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers      
N 3     ÖPNV-Konzept Wermelskirchen      
N 3.1     - Angebote/Finanzierung -      
N 3.2     - Matrix/Kosten -      
Ö 1  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 2  
Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht
RAT/0146/2004  
Ö 3  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0140/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 19.03.2004 bis 14.05.2004 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

   
    28.06.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

                         

                         

   
    12.07.2004 - Rat der Stadt
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

                         

                         

Ö 4  
Neue Online-Gerwerbeflächenbörse der Stadt Wermelskirchen    
Ö 5  
PCB-Sanierung Realschule Unterrichtung des Rates gem. § 29 GemHVO
RAT/0155/2004  
Ö 6  
Straßenbau "Untere Eich, Schwanen, Burger Straße, Kurze Straße" hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages nach Ausschreibung
RAT/0150/2004  
Ö 7  
Umbau des Schwanenplatzes (HHSt 1.615.960.1.9) hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0158/2004  
Ö 8  
Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt"; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2005    
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2004 betreffend die Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Wermelskirchen    
Ö 10  
Ausschussorganisation    
Ö 10.1  
Antrag der WNK-Fraktion vom 29.04.2004 betreffend Änderung der Ausschussorganisation    
Ö 10.2  
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2004 betreffend des Verzichtes auf die Ortsausschüsse Dhünn und Dabringhausen für die neue Ratsperiode ab 01. Oktober 2004    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 11.1  
Warnbake im Bereich Wustbacher-/Oststraße    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 4     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 5     Personalangelegenheit Besetzung der Stelle Amtsleitung Ordnungsamt      
N 6     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 7     Grundstücksangelegenheiten      
N 7.1     Grundstücksangelgenheit; Rücknahme und Entschädigung des Erbbaurechtes der Bundesrepublik Deutschland im Bereich Wolfhagener Straße      
N 7.2     Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Am Vogelsang 20 - 28 (ehem. Kreiskinderheim)      
N 8     Auftragsvergaben      
N 8.1     Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Hardware für die Schulen und das Rathaus      
N 8.2     Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 24/50) für die Feuer- und Rettungswache in Wermelskrichen      
N 8.3     Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Betriebshof      
N 8.4     Straßenausbau Brückenweg hier: Vergabe der Bauarbeiten      
N 8.5     Straßenausbau "Finkenholler Heide" hier: Vergabe des Bauauftrages      
N 9     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen      
N 11     Parkraumbewirtschaftung Bereitstelllung von Haushaltsmitteln      
N 12     Verschiedenes