Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 28.06.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:28   (öffentlich ab 17:00) Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Sitzungseröffnung      
N 2     Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers      
N 3     ÖPNV-Konzept Wermelskirchen      
N 3.1     - Angebote/Finanzierung -      
N 3.2     - Matrix/Kosten -      
Ö 1  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 2  
Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht
RAT/0146/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht der Verwaltung über den Stand von Anregungen und Beschwerden.

 

Der Ausschuss stellt ferner fest, dass

 

a)      über die Anträge von Herrn Georg Hermann betreffend verkehrssichernde Maßnahmen – Haltestelle Eich in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 10.05.2004 ein Ausbaubeschluss gefasst wurde und betreffend dem Ausbau Wielstraße ein Ausbau für 2005/2006 in Planung ist. Herrn Hermann ist mit Schreiben vom 01.03.2004 seitens der Verwaltung eine Stellungnahme zugegangen,

 

b)      der Antrag der Familie Gürtner für die Anwohner des Rosenwegs betreffend der Abschaffung des neu eingeführten Kehrdienstes im Rosenweg in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.05.2004 berücksichtigt wurde. Die Straßenreinigung wird als Versuch für 6 Monate auf die Anlieger übertragen und  

 

c)      die Anregung Liberalen Demokraten vom 13.05.2004 betreffend Absicherung der Kinder- und Jugendarbeit im Lande NRW mangels örtlicher Zuständigkeit nicht zu berücksichtigen ist.

   
    28.06.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

 

                         

                         

Ö 3  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0140/2004  
Ö 4  
Neue Online-Gerwerbeflächenbörse der Stadt Wermelskirchen    
Ö 5  
PCB-Sanierung Realschule Unterrichtung des Rates gem. § 29 GemHVO
RAT/0155/2004  
Ö 6  
Straßenbau "Untere Eich, Schwanen, Burger Straße, Kurze Straße" hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages nach Ausschreibung
RAT/0150/2004  
Ö 7  
Umbau des Schwanenplatzes (HHSt 1.615.960.1.9) hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0158/2004  
Ö 8  
Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt"; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2005    
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2004 betreffend die Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Wermelskirchen    
Ö 10  
Ausschussorganisation    
Ö 10.1  
Antrag der WNK-Fraktion vom 29.04.2004 betreffend Änderung der Ausschussorganisation    
Ö 10.2  
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2004 betreffend des Verzichtes auf die Ortsausschüsse Dhünn und Dabringhausen für die neue Ratsperiode ab 01. Oktober 2004    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 11.1  
Warnbake im Bereich Wustbacher-/Oststraße    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 4     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 5     Personalangelegenheit Besetzung der Stelle Amtsleitung Ordnungsamt      
N 6     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 7     Grundstücksangelegenheiten      
N 7.1     Grundstücksangelgenheit; Rücknahme und Entschädigung des Erbbaurechtes der Bundesrepublik Deutschland im Bereich Wolfhagener Straße      
N 7.2     Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Am Vogelsang 20 - 28 (ehem. Kreiskinderheim)      
N 8     Auftragsvergaben      
N 8.1     Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Hardware für die Schulen und das Rathaus      
N 8.2     Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 24/50) für die Feuer- und Rettungswache in Wermelskrichen      
N 8.3     Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Betriebshof      
N 8.4     Straßenausbau Brückenweg hier: Vergabe der Bauarbeiten      
N 8.5     Straßenausbau "Finkenholler Heide" hier: Vergabe des Bauauftrages      
N 9     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen      
N 11     Parkraumbewirtschaftung Bereitstelllung von Haushaltsmitteln      
N 12     Verschiedenes