Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 28.06.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:28 (öffentlich ab 17:00)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

N 1		Sitzungseröffnung
N 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
N 3		ÖPNV-Konzept Wermelskirchen
N 3.1		- Angebote/Finanzierung -
N 3.2		- Matrix/Kosten -
Ö 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 2		Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht	RAT/0146/2004
Ö 3		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004	RAT/0140/2004
Ö 4		Neue Online-Gerwerbeflächenbörse der Stadt Wermelskirchen
Ö 5		PCB-Sanierung Realschule Unterrichtung des Rates gem. § 29 GemHVO	RAT/0155/2004
Ö 6		Straßenbau "Untere Eich, Schwanen, Burger Straße, Kurze Straße" hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages nach Ausschreibung	RAT/0150/2004
Ö 7		Umbau des Schwanenplatzes (HHSt 1.615.960.1.9) hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0158/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei der Haushaltsstelle 1.615.960.1.9 Projekt „Schwanenplatz“ gesamt von 995.000 € um 350.000 € auf 1.345.000 € gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Mehrausgaben in Höhe von 350.000 € werden in 2005 fällig. Hierzu ist eine Neuanmeldung für den Haushalt 2005 erforderlich. Die 2004 eingeplanten Mittel in Höhe von 394.000 € (inkl. Haushaltsausgaberest) zzgl. der VE über 601.000 € sind ausreichend, um die für 2004 erforderlichen Aufträge zu erteilen. Gleichzeitig nimmt der Rat der Stadt zur Kenntnis, dass mit einer Erhöhung der Einnahmen aus Städtebaufördermitteln für das Projekt „Schwanenplatz“ (HHSt. 1.615.361.1.3) zu rechnen ist. gesamt von 364.000 € (lt. Investitionsprogramm 2003-2007) um 542.000 € auf 906.000 € (erwartete Einnahmen : Städtebauförderungsantrag).

	28.06.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen


	12.07.2004 - Rat der Stadt
	Ö 12.1 - ungeändert beschlossen

Ö 8		Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt"; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2005
Ö 9		Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2004 betreffend die Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Wermelskirchen
Ö 10		Ausschussorganisation
Ö 10.1		Antrag der WNK-Fraktion vom 29.04.2004 betreffend Änderung der Ausschussorganisation
Ö 10.2		Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2004 betreffend des Verzichtes auf die Ortsausschüsse Dhünn und Dabringhausen für die neue Ratsperiode ab 01. Oktober 2004
Ö 11		Anfragen
Ö 11.1		Warnbake im Bereich Wustbacher-/Oststraße
Ö 12		Verschiedenes
N 4		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 5		Personalangelegenheit Besetzung der Stelle Amtsleitung Ordnungsamt
N 6		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 7		Grundstücksangelegenheiten
N 7.1		Grundstücksangelgenheit; Rücknahme und Entschädigung des Erbbaurechtes der Bundesrepublik Deutschland im Bereich Wolfhagener Straße
N 7.2		Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Am Vogelsang 20 - 28 (ehem. Kreiskinderheim)
N 8		Auftragsvergaben
N 8.1		Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Hardware für die Schulen und das Rathaus
N 8.2		Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 24/50) für die Feuer- und Rettungswache in Wermelskrichen
N 8.3		Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Betriebshof
N 8.4		Straßenausbau Brückenweg hier: Vergabe der Bauarbeiten
N 8.5		Straßenausbau "Finkenholler Heide" hier: Vergabe des Bauauftrages
N 9		Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen
N 11		Parkraumbewirtschaftung Bereitstelllung von Haushaltsmitteln
N 12		Verschiedenes