Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 09.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Antrag der WNK UWG vom 10.03.2011 sowie Nachtrag zum Antrag vom 25.03.2011 "Erstbewertung Gefahrenpotential PCB in städtischen Einrichtungen"
Enthält Anlagen
RAT/2110/2011  
Ö 4  
Schulgasse; Widmung für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2112/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstücke 239 (Teilstück) und 462 (Teilstück) als öffentliche Straße zu widmen. Es wird keine Beschränkung der Widmung auf eine bestimmte Benutzungsart, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise festgelegt.

 

Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen.

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen gibt keine Empfehlung für den Rat der Stadt ab

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen gibt keine Empfehlung für den Rat der Stadt ab. In der Sitzung des Rates am 23.05.2011 sollen die Eigentumsverhältnisse transparent gemacht werden um dann einen Beschluss zu fassen.

 

   
    23.05.2011 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt , gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstü

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (17 CDU, 8 WNKUWG, 8 FDP, 8 Büfo) gegen 15 Stimmen (9 SPD, 6 Bündnis / Die Grünen) und einer Enthaltung (Herr Rainer Schneider), gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstücke 239 (Teilstück) und 462 (Teilstück) als öffentliche Straße zu widmen. Es wird keine Beschränkung der Widmung auf eine bestimmte Benutzungsart, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise festgelegt.

 

Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen.

Ö 5  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2119/2011  
Ö 6  
Kanal- und Straßenbau Berufschulstraße Ausbaubeschluss + mündliche Ausführung zur Planung eines Parkdecks
RAT/2098/2011  
Ö 7  
Anfragen    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages Telegrafenstraße      
N 2     Verschiedenes