Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 09.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Antrag der WNK UWG vom 10.03.2011 sowie Nachtrag zum Antrag vom 25.03.2011 "Erstbewertung Gefahrenpotential PCB in städtischen Einrichtungen"
Enthält Anlagen
RAT/2110/2011  
Ö 4  
Schulgasse; Widmung für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/2112/2011  
Ö 5  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2119/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 1. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Neubausiedlung südlich der B 51 in Unterstraße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

 

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt (mit 2 Enthaltungen von Bündnis 90/Die Grünen und 3 Enthaltungen der SPD Fraktion) die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

 

 

   
    23.05.2011 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Aufstellung der 1

Das Mitglied des Rates Herr Manfred Schmitz-Mohr nimmt aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und verlässt den Sitzungstisch.

Der Rat der Stadt beschließt einmütig mit 41 Stimmen (17 CDU, 8 FDP, 8 WNKUWG, 8 Büfo) und 16 Enthaltungen (9 SPD, 6 Bündnis 90 / Die Grünen, Herr Rainer Schneider) die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 1. vereinfachten Änderung erfasst den Bereich, der als Neubausiedlung südlich der B 51 in Unterstraße durch einen Bauträger begonnen wurde. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

Ö 6  
Kanal- und Straßenbau Berufschulstraße Ausbaubeschluss + mündliche Ausführung zur Planung eines Parkdecks
RAT/2098/2011  
Ö 7  
Anfragen    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages Telegrafenstraße      
N 2     Verschiedenes