Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum:	Mo, 12.09.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" - Vorstellung der Planinhalte - erneuter Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss	RAT/2170/2011
Ö 4		Bebauungsplan Nr. 83 "Entertainmentcenter/Spielhalle Viktoriastraße" und 34. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet-Einkaufszentrum mit Freizeit-, Sport- und Vergnügungsstätten - Vorstellung der Planinhalte - beschleunigtes Verfahren - FNP-Änderung im Wege der Berichtigung - Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan	RAT/2171/2011
Ö 5		Widmung der Erschließungsanlage "Ketzberg" - Erweiterung	RAT/2176/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt gemäß §§ 6 und 14 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Flurstückes der Straße „Ketzberg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Gemarkung Dabringhausen, Flur 17, Flurstück 172 (Teilstück) Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesem Flurstück wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentliche bekannt zu machen.

	12.09.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
	Ö 5 - (offen)
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, gemäß §§ 6 und 14 Straße Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, gemäß §§ 6 und 14 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Flurstückes der Straße „Ketzberg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Gemarkung Dabringhausen, Flur 17, Flurstück 172 (Teilstück) Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesem Flurstück wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentliche bekannt zu machen.

	17.10.2011 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt einstimmig gemäß §§ 6 und 14 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Flurstückes der Straße „Ketzberg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Gemarkung Dabringhausen, Flur 17, Flurstück 172 (Teilstück) Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesem Flurstück wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentliche bekannt zu machen.
Ö 6		Innenstadtentwicklung (mündlicher Bericht) - Fußwegverbindung Innenstadtdreieck - Oberer Loches-Platz
Ö 7		Gewerbeflächenentwicklung (mündlicher Bericht)
Ö 8		Regionaleprojekte (mündlicher Bericht)
Ö 9		Notrufbeschilderung im Wald (mündlicher Bericht)
Ö 10		Verkehrsinsel Kreckersweg (Vorstellung der Varianten)
Ö 11		Ausbau Berufsschulstraße Hier: Aufhebung des Baubeschlusses	RAT/2180/2011
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Innenstadtentwicklung (mündlicher Bericht) - Kölner Straße - Umbau Markt / Obere Remscheider Straße
N 2		Verschiedenes