Tagesordnung - 36. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht
RAT/0115/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht der Verwaltung über den Stand von Anregungen und Beschwerden.

 

Der Ausschuss stellt ferner fest, dass folgende Anträge durch Beratung im Fachausschuss erledigt sind:

 

a)      Antrag Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club betreffend Einrichtung von Angebotsstreifen für Radfahrer in der Telegrafenstraße,

b)      Antrag der Pro Bahn Bergisch Land e.V. bezüglich Reaktivierung der ehemaligen DB-Strecke 411,

c)      Antrag der Familien Helge Schäfer und Joachim Wystup betreffend Anbindung der Firma Decker Frischeivertrieb an das Gewerbegebiet Großfeld,

d)      Anträge von Herrn Ernst Siegfried Klamm bezüglich Eintragung des Kiosks am Markt in die Denkmalliste der Stadt Wermelskirchen sowie einer befristeten Teilsperrung der L 409 für Kradfahrzeuge.

   
    19.05.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

                         

                         

Ö 4     Projekt "Zusammenarbeit Rat und Verwaltung"; weitere Verfahrensweise      
Ö 5  
Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsentwicklung Wermelskirchens
RAT/0118/2003  
Ö 6  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
RAT/0111/2003  
Ö 7  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2003    
Ö 7.1  
a) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2003
RAT/0089/2003  
Ö 7.2  
b) Informationen nach §§ 28 und 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) (Gefährdung des Haushaltsausgleichs und Haushaltssperren)
RAT/0087/2003  
Ö 8  
Lehrstellensituation    
Ö 8.1  
Sachstandsinformation des Arbeitsamtes    
Ö 8.2  
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2003 betreffend Ausbildungsplatzkonferenz    
Ö 9  
Antrag der UWG-Fraktion vom 06.05.2003 betreffend Einstellung von Stadtwachtmitarbeitern als geringfügig Beschäftigte beim Ordnungsamt    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Besetzung der Amtsleiterstelle Gebäudewirtschaft      
N 3     Auftragsvergabe; Beschaffung Hardware IT-Planung 2003 Rathaus und Schulen sowie Abschluss eines Rahmenvertrages      
N 4     Grundstücksangelegenheiten      
N 4.1     Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Josef-Haydn-Str. 1      
N 4.2     Grundstücksangelegenheit hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes      
N 4.3     Grundstücksangelegenheit; Verkauf des städtischen Hauses Wielstr. 32      
N 5     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen hier: Darlehensvergabe      
N 6     Verschiedenes