Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal des Haushaltsjahres 2003 (Zeitraum 01.01. bis 31.03.2003) zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus nimmt der Haupt- und Finanzausschuss die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvesti­tionscontrolling bzgl. des I. Quartals 2003 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

a)         Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2003

 

Allgemeine Entwicklung

Eine entsprechende Information erfolgt vierteljährlich im Haupt- und Finanzausschuss. In der Sitzung am 17.02.2003 wurden die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die Entwick­lung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2002 unterrichtet.

Bezüglich der Entwicklung im I. Quartal 2003 wird auf die beigefügte Übersicht sowie die Erläute­rungen verwiesen.

 

Erläuterungen zur beigefügten Übersicht (Anlage I):

 

r                  Es sind die IST-Einnahmen und IST-Ausgaben im Zeitraum vom 01.01.2003 bis zum 31.03.2003 aufgenommen.

 

r                  Die Auflistung der Einnahmen und Ausgaben ist getrennt nach dem Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt nach Gruppierungen vorg­e­nommen; dabei sind die wesentli­chen Einnahmen und Ausgaben hervorgehoben dargestellt. Die Abweichungen der IST-Zahlen gegenüber dem Gesamtbetrag von Haushaltsansatz und evtl. Haushaltsrest (Spalten 3 - 5) sind in den Spalten 11 und 12 in € bzw. in %-Sätzen dargestellt.

 

Bauinvestitionscontrolling

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 23.10.2000 Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling beschlossen, die zum 01.01.2001 in Kraft getreten sind.

Dem Haupt- und Finanzausschuss sind nach Ziffer 6 dieser Richtlinien quartalsweise standardisierte Berichte vorzulegen, in denen der aktualisierte Zeitplan, der Kosten-, Planungs-, Genehmigungsstand und die Gewährung von Zuschüssen und Kosten­beteiligungen dargestellt werden.

Die entsprechende Information erfolgt hiermit nach Ende des I. Quartals 2003 mittels der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlagen “Controllingbericht Bauinvestitionen” für Hoch- und Tiefbau – sowie für sonstige Maßnahmen. Die Aufstellungen wurden vom Hochbauamt und vom Tiefbauamt erstellt und mit der Kämmerei abgestimmt. 

 

Bezüglich der aktuellen Situation wird auf die DS-Nr. RAT/0087/2003 verwiesen.

 

Anlage/n:

 

-                      "Entwicklung der Haushaltswirtschaft" (2003), Anlage I

 

-                      Controllingberichte für das I. Quartal 2003 zu den

-                      Hochbaumaßnahmen

-                      Tiefbaumaßnahmen und den

-                      sonstigen Maßnahmen

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift