Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2     Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3     Berechnung der zu leistenden Wochenarbeitszeit für Schulsekretärinnen Überarbeitung des bestehenden Berechnungsmodells
RAT/2276/2012-1  
Ö 4     Innenstadtdreieck a) Aufstellung eines Bebauungsplanes b) Verzicht auf die Wegeverbindung zwischen Telegrafenstraße und Kölner Straße
Enthält Anlagen
RAT/2323/2012  
Ö 5     Bebauungsplan Nr. 83 "Entertainmentcenter/Spielhalle Viktoriastraße" und 34. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Einkaufszentrum mit Freizeit-, Sport- und Vergnügungsstätten A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2317/2012  
Ö 6     Erlass einer Allgemeinverfügung über das Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasflaschen und Glasbehältnissen
Enthält Anlagen
RAT/2322/2012  
Ö 7     Haushaltsplanung 2012: Beratung des Haushaltsplans 2012 mit Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022
Enthält Anlagen
RAT/2328/2012-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

1.      die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2012 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen ....,

 

2.      das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 – 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen ....,

 

Der Rat der Stadt nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 461 - 466 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

Ö 8     Stellenplanentwurf 2012
Enthält Anlagen
RAT/2263/2012  
Ö 9     Anfragen    
Ö 10     Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 3     Verschiedenes