Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	28. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 07.10.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2646/2013
Ö 4		Verbesserte zeitliche Rahmenbedingungen zur Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse	RAT/2654/2013
Ö 5		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 20.08.2013 Mittelbereitstellung für den Kauf von Raumelementen für die Hauptschule	RAT/2632/2013
Ö 6		Auslegungsbeschlüsse für die Außenbereichssatzungen a) Altenhof b) Bergstadt c) Bremen - Teilfläche 1 d) Bremen - Teilfläche 2 e) Bremen - Teilfläche 3 f) Büschhausen g) Eckringhausen h) Friedenberg i) Habenichts j) Haid k)Hundheim l) Kleinfrenkhausen m) Krähenbach n) Kreckersweg o) Oberhagen p) Oberpilghausen q) Stall und r) Unterberg	RAT/2633/2013
Ö 7		Ergänzungssatzung "Hinterhufe" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2635/2013
Ö 8		Ergänzungssatzung "Vorderhufe" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2636/2013
Ö 9		Ergänzungssatzung "Wickhausen (2)" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/2638/2013
Ö 10		5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12. 2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/2640/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS).

	26.09.2013 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS) in der vorgelegten und in der Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb erläuterten Form.

	07.10.2013 - Rat der Stadt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS).
Ö 11		Zustimmung der Stadt Wermelskirchen zur Änderung des Landschaftsplans Nr. 3 "Große Dhünntalsperre" in Teilen im Bereich Dhünn	RAT/2641/2013
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick" Sachstand zur Abwicklung des Erschließungsvertrages
N 2		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2012/Abführjahr 2013)
N 3		Verschiedenes