Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 07.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2646/2013  
Ö 4  
Verbesserte zeitliche Rahmenbedingungen zur Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse
RAT/2654/2013  
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 20.08.2013 Mittelbereitstellung für den Kauf von Raumelementen für die Hauptschule
RAT/2632/2013  
Ö 6  
Auslegungsbeschlüsse für die Außenbereichssatzungen a) Altenhof b) Bergstadt c) Bremen - Teilfläche 1 d) Bremen - Teilfläche 2 e) Bremen - Teilfläche 3 f) Büschhausen g) Eckringhausen h) Friedenberg i) Habenichts j) Haid k)Hundheim l) Kleinfrenkhausen m) Krähenbach n) Kreckersweg o) Oberhagen p) Oberpilghausen q) Stall und r) Unterberg
Enthält Anlagen
RAT/2633/2013  
Ö 7  
Ergänzungssatzung "Hinterhufe" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2635/2013  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Vorderhufe" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2636/2013  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Wickhausen (2)" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2638/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, den Entwurf der Ergänzungssatzung „Vorderhufe mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

 

   
    23.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP) gegen 4 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Grüne) und 1 Enthaltung (Grüne) zu beschließen, den Entwurf der Ergänzungssatzung „Wickhausen (2)“ mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

   
    07.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Jan Paas nimmt aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und verlässt den Sitzungstisch.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 42 Stimmen (17 CDU, 9 rgerforum, 6 FDP, 10 WNK UWG Freie Wähler), gegen 18 Stimmen (10 SPD, 6 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider, Herr Bürgermeister Eric Weik), den Entwurf der Ergänzungssatzung „Wickhausen (2) mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

Ö 10  
5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12. 2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/2640/2013  
Ö 11  
Zustimmung der Stadt Wermelskirchen zur Änderung des Landschaftsplans Nr. 3 "Große Dhünntalsperre" in Teilen im Bereich Dhünn
Enthält Anlagen
RAT/2641/2013  
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick" Sachstand zur Abwicklung des Erschließungsvertrages      
N 2     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2012/Abführjahr 2013)      
N 3     Verschiedenes