Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 07.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2646/2013  
Ö 4  
Verbesserte zeitliche Rahmenbedingungen zur Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse
RAT/2654/2013  
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 20.08.2013 Mittelbereitstellung für den Kauf von Raumelementen für die Hauptschule
RAT/2632/2013  
Ö 6  
Auslegungsbeschlüsse für die Außenbereichssatzungen a) Altenhof b) Bergstadt c) Bremen - Teilfläche 1 d) Bremen - Teilfläche 2 e) Bremen - Teilfläche 3 f) Büschhausen g) Eckringhausen h) Friedenberg i) Habenichts j) Haid k)Hundheim l) Kleinfrenkhausen m) Krähenbach n) Kreckersweg o) Oberhagen p) Oberpilghausen q) Stall und r) Unterberg
Enthält Anlagen
RAT/2633/2013  
Ö 7  
Ergänzungssatzung "Hinterhufe" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2635/2013  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Vorderhufe" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2636/2013  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Wickhausen (2)" gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2638/2013  
Ö 10  
5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12. 2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/2640/2013  
Ö 11  
Zustimmung der Stadt Wermelskirchen zur Änderung des Landschaftsplans Nr. 3 "Große Dhünntalsperre" in Teilen im Bereich Dhünn
Enthält Anlagen
RAT/2641/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag zur Änderung des Landschaftsplans Nr. 3 „Große Dhünntalsperre“r den Teilbereich Gemarkung Dhünn, Flur 4, Flurstück 149 in der der Sitzungsvorlage beigefügten Form zu.        

   
    23.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

MdR Herr Bernhard Schulte (SPD) berichtet den Ausschussmitgliedern über die erfolgte Akteneinsichtnahme der SPD-Fraktion. Er fasst den relevanten Sachverhalt noch einmal zusammen.

 

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Dr. Prusa beantwortet.

 

MdR Herr Volker Schmitz (CDU) regt an, in dieser Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr keinen Beschluss zu fassen, sondern die heutige Diskussion zum Anlass zu nehmen, in den Fraktionen über die Auswirkungen einer möglichen Bodenbelastung zu beraten. Er regt weiter an, die weitere Beratung und Beschlussfassung in die nächste Sitzung des Rates der Stadt zu verschieben. Dem stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.

 

 

   
    07.10.2013 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktion der SPD nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

Der Rat der Stadt stimmt dem Antrag zur Änderung des Landschaftsplans Nr. 3 „Große Dhünntalsperre“r den Teilbereich Gemarkung Dhünn, Flur 4, Flurstück 149 in der der Sitzungsvorlage beigefügten Form mehrheitlich mit 32 Stimmen (16 CDU, 9 Bürgerforum, 7 FDP) gegen 7 Stimmen (5 ndnis 90/Die Grünen, 1 WNK UWG Freie Wähler, Herr Rainer Schneider) bei 8 Enthaltungen (7 WNK UWG Freie Wähler, 1 CDU) zu.

Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     B-Plan Nr. 11 A/B Hilfringhausen "Eifgenblick" Sachstand zur Abwicklung des Erschließungsvertrages      
N 2     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters (Einnahmenjahr 2012/Abführjahr 2013)      
N 3     Verschiedenes