Tagesordnung - 30. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	30. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 16.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort:	42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2014 hier: Einbringung	RAT/2704/2013
Ö 4		Stellenplanentwurf 2014	RAT/2707/2013
Ö 5		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/2688/2013
Ö 6		- 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofssatzung) vom 06.11.2006 - Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" - 24. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/2699/2013
Ö 7		6. Nachtragssatzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/2696/2013-1
Ö 8		Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/2691/2013
Ö 9		1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes	RAT/2702/2013
Ö 10		Zeitplanung für die Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2013
	16.12.2013 - Rat der Stadt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die im Sachverhalt dargestellte verbindliche Zeitplanung zur Aufstellung bzw. Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2013.
Ö 11		2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" - Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss	RAT/2694/2013
Ö 12		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2708/2013
Ö 13		Anfragen
Ö 14		Verschiedenes
N 1		Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf städtischer Wohnhäuser
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Landwirtschaftsfläche
N 4		Errichtung des Schuldorfs Realschule
N 5		Ehrung verdienter Bürger
N 6		Verschiedenes