Tagesordnung - 30. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort: 42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2014 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
RAT/2704/2013  
Ö 4  
Stellenplanentwurf 2014
Enthält Anlagen
RAT/2707/2013  
Ö 5  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2688/2013  
Ö 6  
- 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofssatzung) vom 06.11.2006 - Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" - 24. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/2699/2013  
Ö 7  
6. Nachtragssatzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/2696/2013-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die 6. Nachtragssatzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS).

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die 6. Nachtragssatzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS).

Ö 8  
Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2691/2013  
Ö 9  
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
RAT/2702/2013  
Ö 10  
Zeitplanung für die Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2013    
Ö 11  
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" - Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2694/2013  
Ö 12  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2708/2013  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf städtischer Wohnhäuser      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Landwirtschaftsfläche      
N 4     Errichtung des Schuldorfs Realschule      
N 5     Ehrung verdienter Bürger      
N 6     Verschiedenes