Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 11.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Radverkehr in der Telegrafenstraße hier: Verkehrsverbessernde Maßnahmen
Enthält Anlagen
RAT/2449/2012  
Ö 4  
Kommunales Mobilitätsmanagement Mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 5  
Widmung der Erschließungsanlage "Heisterstraße" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/0535/2005
Enthält Anlagen
RAT/2514/2013  
Ö 6  
Widmung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" für den öffentlichen Verkehr Hier: Ergänzung der Widmung zur Vorlage RAT/1541/2009
Enthält Anlagen
RAT/2515/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke in Eipringhausen zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr:

 

Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 15, Flurstück 644, 645

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.                           

   
    11.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, gemäß § 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke in Eipringhausen zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr zu beschließen:

 

Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 15, Flurstück 644, 645

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.                           

 

   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig gemäß § 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke in Eipringhausen zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr:

 

Gemarkung Oberhonnschaft, Flur 15, Flurstück 644, 645

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.

Ö 7  
Städtebaulicher Vertrag zur Regelung von städtebaulichen Leistungen gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für 10 geplante Ergänzungssatzungen
Enthält Anlagen
RAT/2516/2013  
Ö 8  
Anfrage der WNK UWG Freie Wähler-Fraktion vom 15.02.2013 Diskussion über die regionale Energiewende; Bezug auf die Beschlussvorlage RAT/2447/2012
Enthält Anlagen
RAT/2518/2013  
Ö 9  
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2013 Prüfung der Verwendung des städtischen Gebäudes Taubengasse als Heimatmuseum
Enthält Anlagen
RAT/2520/2013  
Ö 10  
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2013 Geplante Parkfläche Obere Remscheider Straße
Enthält Anlagen
RAT/2521/2013  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2013 Erneuerung der Straßenverbindung zwischen Bechhausen und Einmündung K 18 im Zuge der Erneuerung der K 18 zwischen Hilgen und Dabringhausen im Jahr 2013
Enthält Anlagen
RAT/2522/2013  
Ö 12  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.02.2013 Pflege der Stele am Ortseingang Wermelskirchen Neuenhaus
RAT/2523/2013  
Ö 13  
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