Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 28.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Flüchtlingssituation in Wermelskirchen - weitere Vorgehensweise
RAT/3238/2015-1  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3233/2015  
Ö 5  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2014
Enthält Anlagen
RAT/3180/2015  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2014
RAT/3221/2015  
Ö 7  
Mittelbereitstellung für die Beschaffung einer Gelenkdrehleiter für die Freiwillige Feuerwehr (hauptamtliche Wache)
Enthält Anlagen
RAT/3215/2015  
Ö 8  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" und 1. Änderung und Erweiterung der Entwicklungssatzung "Große Ledder Süd" - Vorstellung der Planungsinhalte / Antrag der Bayer real Estate - Einleitungs- und Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
RAT/3208/2015  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.09.2015: Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
RAT/3230/2015  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen von WNK UWG und CDU vom 10.09.2015: Genehmigung Haushaltssicherungskonzept durch den Rheinisch-Bergischen Kreis, Auszahlung des Zuschusses an WIW im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
RAT/3237/2015  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2015: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans
Enthält Anlagen
RAT/3243/2015  
    28.09.2015 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Antrag der CDU-Fraktion wird mehrheitlich mit 27 Stimmen (19 CDU, 7 WNK UWG Freie Wähler, Herr Karl Springer) und 1 Enthaltung (Herr Andreas Müßener) und 24 Nein-Stimmen (11 SPD, 3 ndnis 90/Die Grünen, 5 Bürgerforum, 3 FDP, Herr Rainer Schneider, Herr Bürgermeister Eric Weik) angenommen.

 

Herr Erster Beigeordneter Herr Graef gibt einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans.

Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2014      
N 2     Auflösung der ehemaligen Fraktion "Die Linke" im Rat der Stadt Wermelskirchen, Abrechnung der Fraktionszuwendungen      
N 3     Genehmigung des Vergleichs zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Eifgenblick GmbH & Co. KG      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 6     Verschiedenes