Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	8. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 28.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Flüchtlingssituation in Wermelskirchen - weitere Vorgehensweise	RAT/3238/2015-1
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3233/2015
Ö 5		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2014	RAT/3180/2015
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2014	RAT/3221/2015
Ö 7		Mittelbereitstellung für die Beschaffung einer Gelenkdrehleiter für die Freiwillige Feuerwehr (hauptamtliche Wache)	RAT/3215/2015
Ö 8		45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" und 1. Änderung und Erweiterung der Entwicklungssatzung "Große Ledder Süd" - Vorstellung der Planungsinhalte / Antrag der Bayer real Estate - Einleitungs- und Aufstellungsbeschlüsse	RAT/3208/2015
Ö 9		Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.09.2015: Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge	RAT/3230/2015
Ö 10		Antrag der Fraktionen von WNK UWG und CDU vom 10.09.2015: Genehmigung Haushaltssicherungskonzept durch den Rheinisch-Bergischen Kreis, Auszahlung des Zuschusses an WIW im Haushaltsjahr 2015	RAT/3237/2015
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2015: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans	RAT/3243/2015
	28.09.2015 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag der CDU-Fraktion wird mehrheitlich mit 27 Stimmen (19 CDU, 7 WNK UWG Freie Wähler, Herr Karl Springer) und 1 Enthaltung (Herr Andreas Müßener) und 24 Nein-Stimmen (11 SPD, 3 Bündnis 90/Die Grünen, 5 Bürgerforum, 3 FDP, Herr Rainer Schneider, Herr Bürgermeister Eric Weik) angenommen. Herr Erster Beigeordneter Herr Graef gibt einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans.
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2014
N 2		Auflösung der ehemaligen Fraktion "Die Linke" im Rat der Stadt Wermelskirchen, Abrechnung der Fraktionszuwendungen
N 3		Genehmigung des Vergleichs zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Eifgenblick GmbH & Co. KG
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche
N 6		Verschiedenes