Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Studie zur "Mobilitätssicherung und sicheren Mobilität älterer Menschen" (MoSim) Vorstellung der Ergebnisse
Enthält Anlagen
RAT/3573/2016  
Ö 4  
Messungen zum Motorradlärm Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
RAT/3558/2016  
Ö 5  
Das Bergische Rheinland: Bewerbung um die Regionale 2022/2025
Enthält Anlagen
RAT/3585/2016  
Ö 6  
Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen
Enthält Anlagen
RAT/3580/2016  
Ö 7  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
    26.09.2016 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Bernhard Schulte wird der Antrag zur Beratung und Beschlussfassung in die Fachausschüsse (Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr) verwiesen.

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Herr Leßke, Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht. Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Verwaltung beantwortet.

MdR Herr Martin Bosbach (CDU) erläutert den Ausschussmitgliedern die Notwendigkeit der Beratung des CDU-Antrages in dieser Sitzung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, zu beschließen, bei dem aktuellen Bauvorhaben in Stumpf nach der bisherigen Verwaltungspraxis zu verfahren.

 

r zukünftige Bauvorhaben sollen das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen durch den Städtischen Abwasserbetrieb sowie die Abwägung mit städtebaulichen und verkehrlichen Belangen abgewartet werden. Herr Bürgermeister Rainer Bleek sichert zu, die geänderte Vorgehensweise in der ersten Sitzung im neuen Jahr zur Diskussion zu stellen.

 

Die Abwägung soll im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Rat der Stadt erfolgen.

 

   
    08.12.2016 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 9 - (offen)
   

Die Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden auf Anraten der Betriebsleitung in den Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 27 - (offen)
   

Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst nimmt zu diesem Antrag im nichtöffentlichen Teil Stellung.

 

 

Ö 8  
Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts
Enthält Anlagen
RAT/3596/2016  
Ö 9  
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2016: Provisorischer Kreisverkehr L 101 in Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/3576/2016  
Ö 10  
Antrag der CDU Fraktion: Sachstandsbericht zum Durchfahrtsverbot Telegrafenstraße
Enthält Anlagen
RAT/3594/2016  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 11.1  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG Freie Wähle vom 31.10.2016: Gewerbeflächenkonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises
Enthält Anlagen
RAT/3577/2016  
Ö 12  
Verschiedenes    
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