Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Studie zur "Mobilitätssicherung und sicheren Mobilität älterer Menschen" (MoSim) Vorstellung der Ergebnisse
Enthält Anlagen
RAT/3573/2016  
Ö 4  
Messungen zum Motorradlärm Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
RAT/3558/2016  
Ö 5  
Das Bergische Rheinland: Bewerbung um die Regionale 2022/2025
Enthält Anlagen
RAT/3585/2016  
Ö 6  
Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen
Enthält Anlagen
RAT/3580/2016  
Ö 7  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
Ö 8  
Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts
Enthält Anlagen
RAT/3596/2016  
Ö 9  
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2016: Provisorischer Kreisverkehr L 101 in Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/3576/2016  
Ö 10  
Antrag der CDU Fraktion: Sachstandsbericht zum Durchfahrtsverbot Telegrafenstraße
Enthält Anlagen
RAT/3594/2016  
    28.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Rainer Bleek gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht zum Durchfahrtsverbot Telegrafenstraße. Es folgt eine längere Diskussion.

 

Nach einer 10-minütigen Sitzungsunterbrechung liest MdR Herr Randolph Schmidt für die CDU-Fraktion folgenden Antrag vor:

 

1.Die Sperrung der Telegrafenstraße für den motorisierten Individualverkehr vor der Sparkasse wird umgehend aufgehoben.

 

2.Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Gesamtkonzept für die Verkehrsführung in der Innenstadt zu entwickeln, welches sowohl die Interessen der Fußnger, Autofahrer und Radfahrer berücksichtigt.

 

3.Bei dem Konzept sind die Auswirkungen der zukünftigen Bebauung des Loches-Platzes mit einem Vollsortimenter hinreichend zu berücksichtigen und einzubeziehen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Antrag mehrheitlich mit 7 Ja-

Stimmen (5 CDU, 1 Büfo, Herr Zippmann) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 FDP, 1 Grüne) und 3

Enthaltungen (WNK UWG)..

 

Ö 11  
Anfragen    
Ö 11.1  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG Freie Wähle vom 31.10.2016: Gewerbeflächenkonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises
Enthält Anlagen
RAT/3577/2016  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes