Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0769/2006  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0745/2006  
Ö 6  
Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)
RAT/0755/2006  
Ö 7  
Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze STraße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO
RAT/0756/2006  
Ö 8     Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel      
Ö 9  
Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
RAT/0758/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Erneuerung des Schwingbodens in der Turnhalle Pestalozzischule mit dem Ziel der baldmöglichen Fertigstellung sofort auszuführen und nach Vorlage der Kostenberechnung die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen.

   
    04.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz den Vorsitz

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Christel Reetz den Vorsitz.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, die Erneuerung des Schwingbodens in der Turnhalle Pestalozzischule mit dem Ziel der baldmöglichen Fertigstellung sofort auszuführen und nach Vorlage der Kostenberechnung die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen.

 

   
    18.09.2006 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Verwaltung teilt ergänzend zur Beschlussvorlage mit, dass nach der inzwischen erstellten Kostenberechnung die Kosten für d

Die Verwaltung teilt ergänzend zur Beschlussvorlage mit, dass nach der inzwischen erstellten Kostenberechnung die Kosten für die Maßnahme derzeit auf rd. 55.000 € geschätzt werden.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Erneuerung des Schwingbodens in der Turnhalle Pestalozzischule mit dem Ziel der baldmöglichen Fertigstellung sofort auszuführen. Die außerplanmäßige Mittelbereitstellung erfolgt, wie in der Beschlussvorlage dargestellt, durch Zurückstellung anderer Maßnahmen in das Haushaltsjahr 2007.

 

Ö 10  
Einrichtung einer Vergabestelle   RAT/0759/2006  
Ö 11  
Abwasserbeseitigungskonzept hier: Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2011
RAT/0766/2006  
Ö 12  
8. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0730/2006  
Ö 13  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
RAT/0725/2006  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52      
N 3     Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NW; hier: Kündigung und Neuvergabe des Vertrages zur Gebäudereinigung      
N 5     Anerkennung von Dienstzeiten nach § 12 BeamtVG      
N 6     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 7     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 8     Verschiedenes