Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0769/2006  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0745/2006  
Ö 6  
Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)
RAT/0755/2006  
Ö 7  
Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze STraße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO
RAT/0756/2006  
Ö 8     Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel      
Ö 9  
Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
RAT/0758/2006  
Ö 10  
Einrichtung einer Vergabestelle   RAT/0759/2006  
    18.09.2006 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass die Aufgaben der Vergabestelle seit Juni 2006 vom Amt 60 wahrgenommen werden

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass die Aufgaben der Vergabestelle seit Juni 2006 vom Amt 60 wahrgenommen werden. Mit der Einrichtung der Vergabestelle für alle Ämter der Stadtverwaltung beim Bauverwaltungsamt ist die neue Organisation dieses Aufgabenbereiches erfolgt. Es wird einige Zeit in Anspruch nehmen, um die organisatorischen und rechtlichen Grundlagen zu erarbeiten.

Ö 11  
Abwasserbeseitigungskonzept hier: Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2011
RAT/0766/2006  
Ö 12  
8. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0730/2006  
Ö 13  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
RAT/0725/2006  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52      
N 3     Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NW; hier: Kündigung und Neuvergabe des Vertrages zur Gebäudereinigung      
N 5     Anerkennung von Dienstzeiten nach § 12 BeamtVG      
N 6     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 7     Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten      
N 8     Verschiedenes