Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 18.09.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0769/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0745/2006
Ö 6		Unterhaltung/Stromkosten Straßenbeleuchtung hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 82 (1) GO NW (alt)	RAT/0755/2006
Ö 7		Stadtsanierung hier: Projekt "Untere Eich" - Mitteilung über Mehrausgaben gem. § 29 GemHVO Projekt "Burger Straße/Schwanen/Kurze STraße" - Mitteilung über Minderausgaben gem. § 29 GemHVO	RAT/0756/2006
Ö 8		Sanierung der Fassaden Sporthalle Gymnasium hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
Ö 9		Turnhalle Pestalozzischule Erneuerung des Schwingbodens; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel	RAT/0758/2006
Ö 10		Einrichtung einer Vergabestelle	RAT/0759/2006
Ö 11		Abwasserbeseitigungskonzept hier: Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2011	RAT/0766/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss beschließt die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für den Zeitraum 2006 bis 2011 in der vorgelegten und in der Sitzung näher erläuterten Form.

	13.09.2006 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 9 - ungeändert beschlossen


	18.09.2006 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskon-zeptes (ABK) für den Zeitraum 2006 bis Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für den Zeitraum 2006 bis 2011 in der vorgelegten und in der Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb näher erläuterten Form.
Ö 12		8. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0730/2006
Ö 13		Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.	RAT/0725/2006
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen; Frohntaler Straße 52
N 3		Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)
N 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 GO NW; hier: Kündigung und Neuvergabe des Vertrages zur Gebäudereinigung
N 5		Anerkennung von Dienstzeiten nach § 12 BeamtVG
N 6		Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten
N 7		Personalangelegenheit; hier: Beförderung eines Beamten
N 8		Verschiedenes