Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 02.07.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	0132/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die 5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	02.07.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - (offen)
	Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss einmütig bei 5 Enthaltungen (CDU) dem Rat der Stadt, die 5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995 zu beschließen. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	09.07.2018 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.
Ö 5		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen	0133/2018
Ö 6		Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -	0183/2017
Ö 7		1. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001	0200/2017
Ö 8		Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung hier: Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen	0152/2018
Ö 9		Entwicklung der Haushaltssituation 2018	0156/2018
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes (Teilfläche)
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Hauses
N 4		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Grundstücks
N 5		Verschiedenes

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Rat der Stadt beschließt die 5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.