Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 02.07.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	0132/2018
Ö 5		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen	0133/2018
Ö 6		Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -	0183/2017
Ö 7		1. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001	0200/2017
Ö 8		Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung hier: Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen	0152/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, im Haushaltsjahr 2018 folgende erhebliche außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW: a) für die Baumaßnahme Erweiterung Kindergarten Am Ecker in Höhe von 295.000 € b) für die Baumaßnahme Erweiterung Kindergarten Forstring in Höhe von 184.500 € Der Rat der Stadt beschließt weiterhin, dass die weiteren Kosten für diese beiden Baumaßnahmen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 aufzunehmen sind.

	02.07.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, im Haushaltsjahr 2018 folgende erhebliche außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW zu beschließen: a) für die Baumaßnahme Erweiterung Kindergarten Am Ecker in Höhe von 295.000 € b) für die Baumaßnahme Erweiterung Kindergarten Forstring in Höhe von 184.500 € Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, dass die weiteren Kosten für diese beiden Baumaßnahmen in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/ 2020 aufzunehmen sind.

	09.07.2018 - Rat der Stadt
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, im Haushaltsjahr 2018 folgende erhebliche außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW: a) für die Baumaßnahme Erweiterung Kindergarten Am Ecker in Höhe von 295.000 € b) für die Baumaßnahme Erweiterung Kindergarten Forstring in Höhe von 184.500 € Der Rat der Stadt beschließt weiterhin einstimmig, dass die weiteren Kosten für diese beiden Baumaßnahmen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 aufzunehmen sind.
Ö 9		Entwicklung der Haushaltssituation 2018	0156/2018
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes (Teilfläche)
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Hauses
N 4		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Grundstücks
N 5		Verschiedenes