Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017
0237/2018  
Ö 6  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0252/2018  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0243/2018  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0242/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührenkalkulation „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2019 zur Kenntnis und beschließt zum 01.01.2019:

 

a) die Gebühren

 

Abflusslose Gruben  10,10 € je m³ Schmutzwasser

Kleinkläranlagen   64,68 € je abgefahrenem m³ Fäkalien

 

b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Fäkalienabfuhr) einen Betrag in Höhe von 1.432 € und (Kleinkläranlagen) einen Betrag in Höhe von 1.000 € zu entnehmen

 

c) die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12.12.2017

 

Ein Exemplar der 1.Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

1)       

   
    29.11.2018 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 8 - (offen)
   

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührenkalkulation „kalienabfuhr“r das Jahr 2019 zur Kenntnis zu nehmen und zum 01.01.2019 zu beschließen:

 

a) die Gebühren

 

Abflusslose Gruben  10,10 € je m³ Schmutzwasser

Kleinkläranlagen   64,68 € je abgefahrenem m³kalien

 

b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Fäkalienabfuhr) einen Betrag in Höhe von 1.432 € und (Kleinkläranlagen) einen Betrag in Höhe von 1.000 € zu entnehmen

 

c) die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentsserungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12.12.2017

 

Ein Exemplar der 1.Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden durch die Betriebsleitung beantwortet. 

 

   
    10.12.2018 - Rat der Stadt
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührenkalkulation „kalienabfuhr“r das Jahr 2019 zur Kenntnis und beschließt einstimmig zum 01.01.2019:

 

a) die Gebühren

 

Abflusslose Gruben  10,10 € je m³ Schmutzwasser

Kleinkläranlagen   64,68 € je abgefahrenem m³kalien

 

b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Fäkalienabfuhr) einen Betrag in Höhe von 1.432 € und (Kleinkläranlagen) einen Betrag in Höhe von 1.000 € zu entnehmen

 

c) die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12.12.2017

 

Ein Exemplar der 1.Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

 

Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0244/2018  
Ö 10  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2018 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2018
0236/2018  
Ö 11  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2018
Enthält Anlagen
0235/2018  
Ö 12  
Mitteilung des Betriebsleiters und / oder der Verwaltung    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Bericht über die in 2018 durchgeführten Vergaben      
N 3     Mitteilung des Betriebsleiters und / oder der Verwaltung      
N 4     Verschiedenes