Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017
0237/2018  
Ö 6  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0252/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1. Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Kenntnis und beschließt die Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen in der vorgelegten Form (Anlage 2).

 

2. Der Betriebsausschuss stimmt der Dienstanweisung des Bürgermeisters für die Betriebsleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zu (Anlage 3).

 

Die Neufassung der Betriebssatzung und die Dienstanweisung sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

   
    29.11.2018 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 6 - (offen)
   

Frau Astrid Konzelmann, Kommunal Agentur NRW, trägt die wichtigsten Punkte der Betriebssatzung vor.

 

1. Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Kenntnis zu nehmen und die Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen in der geänderten Form zu beschließen (Anlage 2).

 

2. Der Betriebsausschuss stimmt der Dienstanweisung des Bürgermeistersr die Betriebsleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zu (Anlage 3).

 

Die Neufassung der Betriebssatzung und die Dienstanweisung sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden durch die Betriebsleitung beantwortet.

 

 

Ö 7  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0243/2018  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0242/2018  
Ö 9  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0244/2018  
Ö 10  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2018 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2018
0236/2018  
Ö 11  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2018
Enthält Anlagen
0235/2018  
Ö 12  
Mitteilung des Betriebsleiters und / oder der Verwaltung    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Bericht über die in 2018 durchgeführten Vergaben      
N 3     Mitteilung des Betriebsleiters und / oder der Verwaltung      
N 4     Verschiedenes